Der Mythos der Freiheit auf vier Rädern begann mit zwei Faschisten. Henry Ford wurde von Adolf Hitler als Inspiration bezeichnet und Ford verfasste antisemitische Schriften. Hitler selbst war Autofan. Die massenhafte Individualmotorisierung war ein Projekt von überzeugten Faschisten. Der Traum von der Freiheit durch den Besitz eines eigenen Fahrzeuges war von Beginn an vergiftet.
Das Auto – vom Freiheitsversprechen zur Enteignung weiterlesen
Schaut man sich einmal die kommunale Selbstverwaltung an, fällt auf, dass der Spielraum für die Gestaltung, der ohnehin schon sehr eingeschränkt ist, durch die chronische Unterfinanzierung der Kommunen als der kleinsten, am Leben der Menschen am Nächsten stehenden Organisationseinheiten zusätzlich eingeschränkt wird.
Durch das Diktat der schwarzen Null und die Schuldenbremse verlieren Kommunen die sich verschulden faktisch ihre Selbstverwaltung, kommen unter einen „Schutzschirm“, werden vom Land beziehungsweise vom Regierungspräsidium verwaltet. Aus Selbstverwaltung und Bürgernähe wird rein am Budget organisierte bürgerferne Verwaltung von oben. Schon dadurch dass Haushalte vom Regierungspräsidium, also vom Land, genehmigt werden müssen, wird Selbstverwaltung und Selbstverantwortung ausgehöhlt. Die nach dem Buchstaben des Gesetzes existierende Selbstverwaltung von unten wird zu faktischem Top-Down.
Kommunale Selbstverwaltung in Zeiten der „Schuldenbremse“ weiterlesenHallo liebe Campact-Campaigner,
Da tut es uns richtig weh, dass von den neuen Unterstützer/innen der letzten sechs Monate nur 0,29 Prozent Campact mit einem regelmäßigen Betrag fördern. Das ist sehr, sehr wenig für uns. Im Jahr 2018 haben wir viele kreative und eindrucksvolle Aktionen gemacht, unser Team wächst – doch die Kosten sind auf zu wenige Schultern verteilt.
Wieso sollte ich euch fördern, wenn ihr regelmäßig unsere Chancen für einen Wandel kaputtmacht? Mir tun 0,36% Wählerstimmen auch weh.
Offener Brief an Campact weiterlesen
… und nicht sehr gut, wie sie selbst meint.
In der DIE PARTEI engagieren sich viele tolle Menschen, die vom derzeitigen Politikzirkus die Nase voll haben und der Korruption, den Seilschaften und Intrigen einen Spiegel vorhalten wollen.
Mittel der Wahl ist die Satire. Das beschert der DIE PARTEI einen beachtlichen Erfolg.
So weit, so gut. Wenn das alles wäre, wäre es gut.
Die Welt wird enger statt weiter. Ein Schulkind hat heute einen Aktionsradius von 400m um das Elternhaus. Zwei Generationen zuvor waren es fast 10 km. Reisefreiheit wird reglementiert durch immer strengere und invasivere Kontrollen und Überwachung, Grenzzäune werden errichtet.
Die persönliche Freiheit von Menschen wird massiv eingeschränkt, sobald sie staatliche Unterstützung in Anspruch nehmen wollen. Dies trifft auf Menschen ohne Arbeitseinkommen genau so zu wie auf Geflüchtete – eine Residenzpflicht schränkt ihre Bewegungsfreiheit zusätzlich zu den fehlenden finanziellen Mitteln massivst ein. Begründet wird so etwas entweder mit Sicherheitserwägungen oder damit, der jahrelang nicht vorhandene Arbeitsplatz könne sich gerade dringend in dem Moment manifestieren, in dem mensch gerade mal lange nicht gesehene räumlich entfernte Verwandte oder Freunde besuchen möchte. Die Spaltung der Massen – wie die 1% gewinnen weiterlesen
Die derzeitiige politische Entwicklung folgt einem globalisierten Turbokapitalismus. Jeder Versuch, die Erosion von Rechten und Lebensmöglichkeiten aufzuhalten oder mindestens zu verlangsamen, wird sofort zerredet und als Schädigung der Wirtschaft diskreditiert. Es ist erschütternd, dass eine Regierung wie die der großen Koalition als „sozialdemokratisch“ gilt – ist sie doch dem Wohl der Wirtschaft als oberstem Ziel verpflichtet. Niemand hinterfragt den organisierten Abzug des Vermögens von Bevölkerung und Staat hin zu privaten Konzernen, deren einziges Ziel zu sein scheint, immer mehr Vermögen an sich zu ziehen. Dass dabei immer größere Teile der Bevölkerung verarmen und verelenden, wird billigend in Kauf genommen, so kann man Maßnahmen und Einschränkungen gegen die, denen es noch relativ gut geht, legitimieren – die Angst, auch abzurutschen, bringt sie dazu, jeder Zumutung zuzustimmen. Das sieht man immer wieder in Verhandlungen mit Gewerkschaften – für das vage Versprechen, Arbeitsplätze zu erhalten oder langsamer abzubauen, werden in jahrzehntelangem Streit erkämpfte Rechte verkauft. Gold gegen Glasperlen – das funktioniert immer noch. Zur Wirtschafts- und Sozialpolitik. Ein #rant weiterlesen
Schaut man sich Organisationen an, die sich gegen den globalen Turbokapitalismus zu stemmen scheinen, fallen die Gewerkschaften als ambivalente Akteure auf. Gewerkschaften als Arbeitnehmervertretungen sind natürlich primär ihren Mitgliedern verpflichtet. Mitglieder von Gewerkschaften sind Menschen in abhängigen Arbeitsverhältnissen, die ihre Interessen gegenüber den Besitzern der Produktionsmittel vertreten wissen möchten. Ansprüche dieser Art können gerechte Löhne, humane Arbeitsbedingungen, Absicherung des Arbeitsplatzes oder für Alter und Krankheit aber auch Mitsprache und Mitbestimmung sein. Gewerkschaften sind ein notwendiges Gegengewicht zu den Interessen der Kapitalbesitzer Gewerkschaften – Bollwerk der Menschenrechte oder Teil des Problems? weiterlesen
Im Moment toben zwei Debatten, die sich miteinander vermischen, durch die Piratenpartei: Eine Werte- und Positionendebatte und eine Diskussion über den Umgang miteinander. Leider überschattet der unterirdische Umgang der unterschiedlichen Gruppen miteinander die sinnvolle und notwendige Debatte über den politischen Kurs und gefährdet diese. In diesem Blogpost geht es zunächst um den politischen Teil der Debatte – möglicherweise ist der Graben gar nicht so tief, wie kolportiert wird, wenn man sich die Positionen einmal im kritischen Kontext anschaut. Links, sozialliberal, vorn oder einfach daneben? weiterlesen
Da ist jemand unbequem und engagiert sich politisch, ist Fraktionsvorsitzender einer Kreistagsfraktion der Linken. Da setzt sich einer für die ein, die hier bei uns keine Rechte haben, arbeitet bei Pro-Asyl mit, ist Humanist.
Dieser wird angefahren und schwer verletzt. Der Tathergang wäre dringend zu klären, es gibt schon da viele Ungereimtheiten. Im Krankenhaus nötigt man ihn vorzeitig hinaus, da das Bett anderweitig benötigt würde. Zuhause verwahrlost er, kann vor Schmerzen nicht aufräumen, kann sich kaum bewegen. Pflege kommt nicht in Frage, weil keine Pflegestufe festgestellt wurde. Nachbarn und Beobachtern kommt er merkwürdig vor. Was einem passieren kann, wenn einem etwas passiert weiterlesen
